02.08.2017 | Umwelt & Gewässer

Bundesverwaltungsgericht bremst Kanuten aus

Mit Unverständnis haben der Deutsche und der Hessische Kanu-Verband die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes (BVerwG) in Sachen Nidda zur Kenntnis genommen. Das Gericht hatte die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Hessischen Verwaltungsgerichtshofes zurückgewiesen. Damit steht den Kanuten nur noch der Weg zum Hessischen Staatsgerichtshof offen.
Das BVerwG sah weder Verfahrensfehler bei der Entscheidung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofes, noch folgte es der Auffassung der Beschwerdeführer, die Angelegenheit sei grundsätzlichen so bedeutungsvoll, dass eine Revision zuzulassen sei.

In ersten Reaktionen zeigten sich die Vertreter des Kanusports enttäuscht. „Der behördliche Naturschutz hat zwar hier einen juristischen Erfolg eingefahren. Ob er damit aber einen dauerhaften Erfolg errungen hat muss bezweifelt werden, denn Naturschutz per Käseglocke ist nicht mehr zeitgemäß!“ kommentierte DKV-Präsidenten Thomas Konietzko in einer ersten Reaktion die Entscheidung. Der Präsident des Hessischen Kanu-Verbandes Christian Rose erklärte: „Mit der Entscheidung des BVerwG sehe ich nicht nur die Nidda als Revier für den Natursport Kanu gefährdet. Vielmehr besteht die Gefahr, dass mit ähnlichen Argumenten weitere Aussperrungen für jede Art des Natursports drohen. Hier muss seitens des Gesetzgebers dahin gewirkt werden, dass nicht die einseitige Berücksichtigung von Naturschutz zum Normalfall wird, sondern dass das in vielen Schutzgebieten in Deutschland erfolgreiche Nebeneinander von Kanusport und Naturschutz den Vorrang erhält.“

Zum weiteren Vorgehen erklärten Thomas Konietzko und Christian Rose übereinstimmend, dass nunmehr geprüft werde, ob der Weg zum Hessischen Staatsgerichtshof beschritten werde. Hierzu sei eine sorgfältige Abwägung der juristischen Chancen erforderlich.

Die Klage gegen die Nidda-Sperrung war auch durch Mittel aus Crowdfunding zustande gekommen, wurde aber in erster Linie durch eigene Mittel des Kanu-Verbandes bestritten.
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